Die Anzahl der Stadträte verringern - Eine persönliche Meinung

Herzogenburg hat zurzeit 11 Stadträte. Die Anzahl der Stadträte ist 2010 trotz deutlichen Protestes der ÖVP Herzogenburg nicht verringert worden. Die SPÖ beharrt auf 11 Stadträte. Die Stadtgemeinde Herzogenburg kann auch mit 7 Stadträten auskommen! Es hätte im Jahr 2010 nur einen dementsprechenden Gemeinderatsbeschluss benötigt. Rechtlich gesehen darf die Stadtgemeinde Herzogenburg die Anzahl der Stadträte im Intervall von 7 bis 11 Stadträten frei wählen. Leider kann während dieser Gemeinderatsperiode - diese endet 2015 - die Zahl der Stadträte nicht mehr verändert werden. Es müssen während der Wahlperiode 11 Stadträte bleiben, auch wenn die Arbeit leicht von 7 Stadträten erledigt werden kann. Ein Versorgungsposten Oft scheint es, dass das Amt des Stadtrates als Versorgungsposten eingesetzt wird. Das damit verbundene Endgeld wird als Körberlgeld für Frühpensionierte und fälschlich unterbezahlte Gemeindeangestellte herangezogen. Wirkliche Fachleute in der Position eines Stadtrates müssen erst gesucht werden. In den seltensten Fällen ist ein Stadtrat tatsächlich mit seinem Tätigkeitsbereich vertraut oder stammt beruflich aus dem Umfeld, für das er in der Stadtregierung zuständig ist. Die SPÖ hätte eine Reduktion der Stadträte von 11 auf 7 wohl am schmerzlichsten getroffen. Die SPÖ müsste 2 Stadträte einbüßen. Die Grünen und die ÖVP würden bei einer Reduktion jeweils einen Stadtrat verlieren. Vermutlich deshalb kam eine Reduktion der Anzahl der Stadträte nicht zu Stande. 33 Gemeinderäte - warum? Ähnlich verhält es sich bei der Zahl der Gemeinderäte. In Herzogenburg gibt es 33 Gemeinderäte. Diese Zahl hängt mit der Einwohnerzahl zusammen. Der Gemeinderat kann die Zahl der einzelnen Mandatare nicht verändern, wenn die Einwohnerzahl gleich bleibt. Im Bund wird diskutiert, ob man die Mandatare des Nationalrates verringert. Eine solche Diskussion würde ich mir auf der Ebene der Gemeindevertretung wünschen. Für das Budget der Gemeinde würde eine Reduktion der Anzahl an Stadträten und Gemeinderäten eine Erleichterung bringen. Die Stadtgemeinde hätte dadurch mehr Geld für die Bevölkerung zur Verfügung und muss nicht eine aufgeblähte Menge an Mandataren erhalten. Dann hätte die Jammerei, dass die Gemeinde kein Geld hat, ein Ende. Die ÖVP entkräftet damit den Vorwurf, dass wir nur fordern. Wir bieten plausible Einsparungsmöglichkeiten an. Lasst uns beim Stadtrat anfangen.